AGB

1. Anbieter und Anwendungsbereich

LexFrame UG (haftungsbeschränkt) in Gründung

Diese Bedingungen sind für künftige Verträge über Software und digitale Werkzeuge vorgesehen. Ob sie ausschließlich gegenüber Unternehmen und Kanzleien oder auch gegenüber Verbrauchern gelten sollen, ist noch festzulegen.

2. Vertragsschluss

Die aktuelle Website stellt LexFrame vor. Im Anwendungscode ist kein Bestell- oder Bezahlprozess eingerichtet.

Für den geplanten Vertrieb sind Angebotsverfahren, Annahme, Vertragspartner und die Einbeziehung dieser Bedingungen noch festzulegen.

3. Leistungen und Nutzungsrechte

Leistungsumfang, Bereitstellungsform, technische Voraussetzungen und zulässige Nutzung sollen im jeweiligen Angebot oder in einer Produktbeschreibung festgehalten werden.

Noch festzulegen sind insbesondere SaaS oder Downloadsoftware, Nutzerzahl, Lizenzumfang, Updates, Support und gegebenenfalls Verfügbarkeit.

4. Vergütung und Laufzeit

Preise, Steuern, Zahlungsweise, Fälligkeit, Vertragsdauer, Verlängerung und Kündigung werden auf das konkrete Geschäftsmodell abgestimmt. Hierzu liegen noch keine bestätigten Angaben vor.

5. Kundendaten und Datenschutz

Für Produkte, in denen Kundendaten oder Mandatsdaten verarbeitet werden, sind Verantwortlichkeiten, Sicherheitsmaßnahmen, Datenexport, Löschung und gegebenenfalls eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung gesondert auszuarbeiten. Die Datenschutzhinweise dieser Website ersetzen keine produktbezogenen Vereinbarungen.

6. Gewährleistung, Haftung und weitere Bedingungen

Regelungen zu Mängeln, Haftung, anwendbarem Recht und gegebenenfalls Verbraucherrechten sind anhand der tatsächlichen Leistungen und Zielgruppe zu formulieren. Dieser Entwurf enthält hierzu keine pauschalen Ausschlüsse.

Vor dem ersten Vertragsschluss müssen die Bedingungen vervollständigt und für das konkrete Angebot geprüft werden.